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Föderalgesetz der Russischen Föderation
Über die Energieeinsparung und Energieeffizienzerhöhung
und über die Änderung von einzelnen Gesetzgebungsakten
der Russischen Föderation

Am 27. November 2009 trat das neue Föderale Gesetz Nr. 261-FZ "Über Energiesparen und Energieeffizienz sowie über die Vornahme von Änderungen in einzelnen Gesetzesakten der Russischen Föderation" vom 23. November 2009 (im Folgenden "Energieeffizienzgesetz") in Kraft. Durch das Energieeffizienzgesetz wird erstmalig in der russischen Rechtspraxis der Begriff der "Energieeffizienz" eingeführt. In diesem Zusammenhang sollen die rechtlichen, wirtschaftlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen für ein verstärktes Energiesparen sowie eine effiziente Energienutzung in Russland geschaffen werden.

Ein Jahr nach Inkrafttreten dringen die Regelungen des Energieeffizienzgesetztes langsam aber sicher in die Praxis vor: Zahlreiche Städte und Regionen haben Energieeffizienzprogramme aufgelegt und mit der Umsetzung begonnen. Zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Broschüre sind ca. 30 untergesetzliche Rechtsakte erlassen worden, die etwa die Kennzeichnungspflicht für Elektrogeräte, Energieeffizienskriterien für Leistungen an kommunale und staatliche Einrichtungen, die Einführung von Messsystemen für den Wasser- und Stromverbrauch, sowie intelligente Systeme der Strassenbeleuchtung Regeln und vieles mehr.

Im Folgenden geben wir einen kurzen Überblick über den Anwendungsbereich des Energieeffizienzgesetzes.